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Europawahl 2019: Im Schlafwagen zur Wahl: Warum keiner die EU-Kandidaten kennt Europa steckt in einer schweren Krise. Auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik konnten sich die 28 Mitgliedsstaaten der EU nie einigen, eine Euro-Krise kann jederzeit wieder ausbrechen und bei einigen Regierungen muss man bezweifeln, ob sie an den vielbeschworenen gemeinsamen europäischen Werten noch festhalten. Das gilt für Polen und Ungarn, aber ebenso für Italien und Österreich. Vor diesem Hintergrund kommt der Wahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai besondere Bedeutung zu. Aber von einem Wahlkampf – mit Betonung auf Kampf – ist hierzulande nichts zu spüren. Man hat eher den Eindruck, die im Bundestag vertretenen Parteien spulten ein Pflichtprogramm ab, das sich auf das Aufhängen von Plakaten und einige kleinere Veranstaltungen beschränkt. Großkundgebungen sind erst gar nicht geplant. CDU/CSU und SPD fahren im Schlafwagen dem Wahltag entgegen. Da darf man sich auch nicht wundern, dass gerade einmal jeder zweite Wähler (55 Prozent) wenigstens einen der Spitzenkandidaten kennt.

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  3. Westerwelle könnte FDP-Spitzenkandidat bei Europawahl werden - DER SPIEGEL

"Für mich ist Europa frei, wo alle so leben können, wie sie möchten. Ich möchte ein Europa, in dem die Europäische Union mit einer klaren Stimme spricht, wenn es um die Menschen- und Freiheitsrechte geht. " Listenplatz 9: Marcus Scheuren (Rheinland-Pfalz) Marcus Scheuren ist 43 Jahre alt, kommt aus der Nähe von Koblenz und arbeitet im Wirtschafts- und Finanzausschuss des Europäischen Parlaments. Er tritt dafür ein, dass die Europäische Union liberaler, demokratischer und effizienter wird. " Ich möchte mich in Brüssel für die Vollendung des Binnenmarktes, den Abbau von Handelsschranken und die Stärkung des Freihandels einsetzen. " Listenplatz 10: Nicole Büttner-Thiel (Baden-Württemberg) Nicole Büttner-Thiel, Jahrgang 1985, ist Unternehmerin in den Bereichen maschinelles Lernen und Künstliche Intelligenz und kommt aus der Nähe von Karlsruhe. Politisches und ehrenamtliches Engagement sind ihr wichtig, weil es für s immer die Möglichkeit bedeutet, konkret mitzugestalten. Für das EuropaPhiparlament tritt sie an, weil es ihr als Technologieunternehmerin wichtig ist, dass Gründer die richtigen Voraussetzungen finden.

Das andere Problem ist, dass der Wahlsieger nicht automatisch Kommissionspräsident wird. Nach Lage der Dinge haben nur Martin Schulz oder Jean-Claude Juncker Aussicht, eine Mehrheit im Europaparlament hinter sich zu vereinen. Aber nominiert werden muss der künftige Präsident immer noch vom Europäischen Rat, daran hat sich nichts geändert. Was dazu unter anderem aus Berlin zu hören ist, verheißt nichts Gutes. Offenbar ist das Wahlergebnis für viele Staats- und Regierungschefs nur eines von mehreren Kriterien bei der Auswahl eines geeigneten Kandidaten. Sollte das am Ende dazu führen, dass das Votum der Wähler ignoriert wird, dann wäre der Schaden groß. Viele Wähler würden sich bevormundet und betrogen fühlen. Schwierige Fraktionsbildung Der zu erwartende Zugewinn der Euroskeptiker dürfte erheblich ausfallen, muss aber differenziert betrachtet werden. Nicht jede Partei, die jetzt im Wahlkampf etwas gegen "Brüssel" sagt, ist grundsätzlich gegen die Einigung oder den Euro. Vor allem kann man nicht linke und rechte EU-Kritiker zusammenrechnen, wie das oft gemacht wird.

Sunday, 22-Nov-20 07:10:45 UTC